Endlich wieder Wahlen

Endlich wieder Wahlen

Außenwahlkampf bei Frost, verkatert Plakate hängen am 2.Januar: für die aktiven Mitglieder aller Parteien hat die hobbylose Zeit nach 14 langen Monaten endlich ein Ende. Wie konnte das passieren? Wir wollen mit unserem Genossen Christian Oestmann (SenInn) über die Entscheidung des Landesver-fassungsgerichts sprechen und anschließend den Wahlkampf mit euch diskutieren (logistisch und inhaltlich). Wir laden dich ganz herzlich ein zur Abteilungsversammlung am Dienstag, den 29. November 2022von 19:00 Uhr bis ca. 21.00 Uhrin der Mensa auf dem Gelände desGeorg-Herwegh-Gymnasiums, Fellbacher…

Weiterlesen Weiterlesen

Die Energiewende ist kein „grünes“ Thema

Die Energiewende ist kein „grünes“ Thema

Klimagerechte Wirtschaft – Online-Themenforum mit Nina Scheer MdB, klima- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Wie kann die Energiewende trotz der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Knappheit besonders beim Erdgas erfolgreich gemeistert und gestaltet werden? Kurzfristige Maßnahmen zur Krisenbewältigung und ein langfristiger Transformationsprozess greifen ineinander, und immer gilt es, die sozialdemokratische Perspektive zu wahren. Das ist der Kern der energiepolitischen Zwischenbilanz, die Nina Scheer beim Online-Forum vorlegte.Mit dem Regierungsprogramm der Ampel-Koalition wurde die Energiewende nach vorne gestellt. Der…

Weiterlesen Weiterlesen

Mentz, Käber, Saleh – ein Infobrief wie ein ganzes Parteiprogramm

Mentz, Käber, Saleh – ein Infobrief wie ein ganzes Parteiprogramm

Liebe Mitglieder und Interessierte,der Auftakt einer Veranstaltungsreihe zur Verkehrswende in Reinickendorf und Berlin, dieDiskussion über Armutsbekämpfung in der Energiekrise im Vorfeld unseres Landesparteitags,ein Rückblick auf den Neustart im Bezirksamt und in der BVV, die Schulwegsicherheitin Hermsdorf – dieser Infobrief zeigt: Sozialdemokratische Politik ist in unserem Bezirk und inunserer Stadt in Schwung gekommen. Und doch bleibt die Unsicherheit groß. Wir wissennicht, wie es weitergehen wird mit dem Krieg gegen die Ukraine. Und eine mögliche Wahlwiederholungkönnte die Handlungsfähigkeit der Berliner Politik in…

Weiterlesen Weiterlesen

Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine…

Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine…

Wahlrechtsreform und Verkleinerung des Bundestages Versammlung der Abteilungen Hermsdorf und Lübars-Wittenau-Waidmannslust am 27.9.2022 Ein gutes Referat von Samuel Märkt, wissenschaftlicher Mitarbeiter der hessischen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher, und eine spannende Diskussion zu einer komplexen politischen Herausforderung: Die gemeinsame Abteilungsversammlung in großer Runde – auch Gäste aus Reinickendorf-Ost konnten wir begrüßen – war ein voller Erfolg! Die Verkleinerung des Bundestags von jetzt 736 auf die Regelgröße von 598 Abgeordneten ist nicht aus Kostengründen so wichtig, auch wenn Boulevard-Medien wie die Bild-Zeitung immer…

Weiterlesen Weiterlesen

Das Berliner Mobilitätsgesetz und seine Auswirkungen auf Reinickendorf

Das Berliner Mobilitätsgesetz und seine Auswirkungen auf Reinickendorf

„Die Verkehrswende beginnt in den Außenbezirken!“ Hier entscheidet sich, ob die ehrgeizigen Ziele des Berliner Mobilitätsgesetzes erreicht werden können. Zum Auftakt einer Veranstaltungsreihe zu Verkehr und Mobilität im Bürgerbüro von Sven Meyer MdA stellte Horst Mentz, Lehrbeauftragter für nachhaltige städtische Mobilität und ehemaliger Leiter der Verkehrsplanungsabteilung München sowie Stellv. Vorsitzender des Fachausschusses Mobilität, die verkehrspolitischen Herausforderungen für unseren Bezirk und die Handlungskonzepte vor, die das Mobilitätsgesetz und die daraus abgeleiteten Verkehrspläne vorgeben. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, welche…

Weiterlesen Weiterlesen

Menschen unterstützen – Gewinne umverteilen – Armut bekämpfen

Menschen unterstützen – Gewinne umverteilen – Armut bekämpfen

Raed Saleh bei der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Reinickendorf am 15.9.2022 Raed Saleh, Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, hat bei unser Kreisdelegiertenversammlung die aktuelle politische Situation beschrieben und bewertet, wie sie die Diskussionen und Beschlüsse des anstehenden Landesparteitags bestimmen wird. Mit dem brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ist auch für die SPD eine Welt zusammengebrochen. Befremdlich war es für Raed Saleh, wie schnell viele Stimmen ein „Versagen“ der Friedenspolitik Willy Brandts behaupten wollten. Wir dürfen uns das Erbe…

Weiterlesen Weiterlesen

Heiland by Bike – Einladung zur Fahrradtour

Heiland by Bike – Einladung zur Fahrradtour

Nach Kladow und zur Sacrower Heilandskirche Liebe Genossinnen und Genossen, bei hoffentlich herbstlich-schönem Wetter wollen wir noch einmal eine Fahrradtour unternehmen. Die Strecke ist mit ca. 45 Kilometer etwas länger, kann aber sehr gut auch flexibel in Teilabschnitten zurückgelegt werden. Treffpunkt: 10:30 Uhr in Berlin-Hermsdorf, Fellbacher Platz (bei Bio-Company). Auf inzwischen bekannten Wegen fahren wir nach Spandau und von dort auf dem wunderschönen Havel-Radweg nach Kladow (ca. 27 Kilometer), wo wir eine erste Pause einlegen. Von hier gibt es die…

Weiterlesen Weiterlesen

„Wenn wir schreiten…“ – Einladung zur gemeinsamen Abteilungsversammlung

„Wenn wir schreiten…“ – Einladung zur gemeinsamen Abteilungsversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden dich ganz herzlich zur gemeinsamen Abteilungsversammlung der Abteilungen Hermsdorf und Lübars-Waidmannslust-Wittenau ein. Sie findet statt am am Dienstag, den 27. September 2022 von 19:00 Uhr bis ca. 21.00 Uhr in der Mensa auf dem Gelände desGeorg-Herwegh-Gymnasiums, Fellbacher Str. 18, 13467 Berlin* Thema des Abends soll die im Bundestag vorangetriebene Wahlrechtsreform sein, mit der unter anderem eine Verkleinerung des Bundestages erreicht werden soll. Hierzu wird uns zunächst durch Samuel Märkt als Mitarbeiter in den Fraktionskreisen…

Weiterlesen Weiterlesen

Erfolgreicher Start in der BVV

Erfolgreicher Start in der BVV

Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, zu Gast in der Abteilungsversammlung Die Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und FDP will mehr als nur den Bezirksbürgermeister stellen. Fast wie in einer Koalition – die es in den Berliner Bezirken nicht gibt – haben die drei Fraktionen in einer Vereinbarung ihre gemeinsamen Ziele und Vorhaben für die kommenden fünf Jahre festgelegt. In der Abteilungsversammlung am 30. August 2022 berichtete Marco Käber vom ersten halben Jahr gemeinsamer Arbeit in der BVV. Erste große Herausforderung war die Aufstellung…

Weiterlesen Weiterlesen

Klimagerechtes Wirtschaften

Klimagerechtes Wirtschaften

Digitales Forum mit Matthias Miersch, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD Bundestagsfraktion, am 23.08.2022 Seit 17 Jahren betreibt Dr. Matthias Miersch, direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Hannover-Land II, aktive Klimapolitik. Unser Markenzeichen ist, dass Fortschritt und sozialer Zusammenhalt bei der Klimapolitik mitgedacht werden. Beispiel Kohleausstieg: Der sozialdemokratische Weg ist nicht gegeneinander, nicht mit der Brechstange, sondern miteinander. Und in dem schwierigen Winter vor uns muss die Versorgungssicherheit für alle Menschen unbedingt gewährleistet sein. Erneuerbare Energien müssen dringend weiter ausgebaut werden. In…

Weiterlesen Weiterlesen