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Monat: November 2017

SOZIALDEMOKRATIE IN DER KRISE: Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden

SOZIALDEMOKRATIE IN DER KRISE: Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden

Einmal mehr stellen die Redakteure von spd-in-hermsdorf.de ihre Vorurteilsfreiheit und ihren bedingungslosen Einsatz für die Meinungsfreiheit unter Beweis, indem sie auf ihren kostbaren digitalen Druckfahnen die journalistischen Handlanger des Klassenfeindes zu Wort kommen lassen. faz.net vom 22.11.2017 VON NILS HEISTERHAGEN Die SPD muss sich klar nach links orientieren, gleichzeitig aber einen ebenso klaren „realistischen“ Kurs einschlagen. Wenn sie das nicht schafft, ist ihr nicht mehr zu helfen. Ein Gastbeitrag. Nun ist es also passiert. Die AfD so stark, die Groko so schwach. Der…

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„Für die Linke ein unhaltbarer Zustand“

„Für die Linke ein unhaltbarer Zustand“

Der Fraktionschef im Landtag, Oskar Lafontaine, fordert Konsequenzen aus den innerparteilichen Querelen des Saar-Landesverbandes. Der 74-Jährige zweifelt mittlerweile, ob sein Austritt aus der SPD richtig war.   Gegen mehrere Landesvorstandsmitglieder laufen Ausschlussanträge, Richter müssen sich mit innerparteilichen Vorgängen befassen. Warum ist die Partei so außer Rand und Band geraten? LAFONTAINE: Das liegt daran, dass die Bundestags- und Landtagsmandate in Vollversammlungen der Mitglieder vergeben werden, was ich für ganz falsch halte. Dieses Verfahren ist bei Kommunalwahlen in den Orten gerechtfertigt, in…

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Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung

Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung

„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern, die heute an dieser und morgen an jener Schule eingesetzt werden, ist keine zweckmäßige Lösung. Da irrt die CDU“, stellt der SPD-Bezirksverordnete Stefan Valentin in seiner Stellungnahme zum CDU-Antrag zur Verhinderung von Unterrichtsausfall fest. Die BVV-Fraktion der CDU hatte in einem Antrag die Senatsverwaltung für Bildung aufgefordert, zusätzlich zum Lehrerbestand an allen Schulen Springer vorzuhalten, um damit Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. In seinem Redebeitrag zum CDU-Antrag in der BVV am…

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Die Widersprüche der Wirtschaftsweisen

Die Widersprüche der Wirtschaftsweisen

Die Wirtschaft drohe zu überhitzen, die Umverteilung müsse ein Ende haben, warnen die Wirtschaftsweisen in ihrem Jahresgutachten. Das Gremium widerspricht sich jedoch an entscheidenden Stellen selbst. „Für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik“: Unter diesem Titel stellt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am Mittwoch sein neues Jahresgutachten vor. Die Wirtschaftsweisen fordern darin von der neuen Bundesregierung eine Neujustierung der Wirtschaftspolitik, die den Wohlstand in Deutschland langfristig sichern soll. Trotz vieler guter Punkte verstrickt sich das Gutachten in drei grundlegende Widersprüche, die…

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