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Eine Menge los in Hermsdorf

Digitaler Stammtisch am Dienstag, den 28.07.2020

Am Ende der Sommerpause gab es viele aktuelle Themen für die zehn Genossinnen und Genossen, die bei unserem digitalen Stammtisch dabei waren. Mit zwei Anträgen an die Kreisdelegiertenversammlung wollen wir den Fahrradverkehr auf der West-Ost-Verbindung von Tegel nach Lübars und auf der Nord-Süd-Verbindung entlang der B 96 voranbringen. Hier geht es nicht um schöne und geschützte Freizeit-Routen abseits der Hauptstraßen (die werden natürlich auch gebraucht), sondern um schnelle, alltagstaugliche Verbindungen für den Weg zur Arbeit oder zum Einkaufen. Das Thema ist nicht neu, und für den Waidmannsluster Damm und den Zabel-Krüger-Damm gibt es aktive Bürgerinitiativen, die in diese Richtung arbeiten. Aber während es bei der B 96 langsam vorangeht, gibt es gegen die West-Ost-Verbindung heftigen Widerstand. Auch die SPD-Fraktion in der BVV ist skeptisch wegen der bei einem Ausbau der Radverkehrseinrichtungen wohl wegfallenden Stellplätze. Die jeweilige Routenführung und die technischen Möglichkeiten der Umsetzung wurden lebhaft diskutiert. Am Ende wurde beide Anträge von den Anwesenden einhellig unterstützt.

Die Verkehrsführung in der Heinsestraße ist seit 2016 Thema in der SPD, aktuell wird die öffentliche Diskussion durch den Tagesspiegel-Newsletter von Gerd Appenzeller neu belebt. Der Vorschlag lag auf dem Tisch, die Heinsestraße zum „verkehrsberuhigten Geschäftsbereich“ zu entwickeln. Bedeutet: Autoverkehr bleibt möglich, aber wird deutlich entschleunigt (Begrenzung auf 20 km/h), so dass Fahrräder die Fahrbahn (und nicht, wie aktuell häufig zu sehen, die Gehwege). Die Gehwege und die beiden Plätze werden so gestaltet, dass die Aufenthaltsqualität sich verbessert. Von einer möglichen Aufpflasterung am Max-Beckmann-Platz bis zur Wiederbelebung der Gastronomie am Fellbacher Platz bleiben viele Einzelheiten noch zu klären, aber die Richtung ist für unsere Abteilung jetzt klar. „Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich“ ist ein Konzept, das eine schnelle und kostengünstige Verbesserung der Situation ermöglicht. Die Restaurants und Geschäfte bleiben mit allen Verkehrsmitteln zugänglich, auch mit dem Auto; die Heinsestraße ist für eine Fußgängerzone bei weitem nicht attraktiv genug. Ein „verkehrsberuhigter Bereich“, wie ihn die Grünen vorschlagen, bedeutet Schrittgeschwindigkeit und den weitgehenden Verzicht auf Stellplätze, so dass Kinder auf der Straße spielen können; dieses Konzept passt für die Heinsestraße eher schlecht.
Das heutige Diskussionsergebnis entspricht übrigens ziemlich genau den Überlegungen, die im Arbeitskreis Verkehr unserer Abteilung vor längerer Zeit angestellt wurden. Damals sind wir mit diesen Vorstellungen in der SPD Reinickendorf nicht durchgedrungen, jetzt wird es einen neuen Anlauf geben: Ein entsprechender Antrag an die BVV-Fraktion liegt vor, wurde bislang nicht behandelt und soll jetzt bekräftigt werden; der nächste Schritt ist dann ein Antrag in der BVV. Parallel wird ein Antrag für die kommende Kreisdelegiertenversammlung gestellt. Für die Öffentlichkeitsarbeit wird eine Postkarte o.ä. mit dem Konzept erstellt; der Flyer Verkehr wird überarbeitet (ist allerdings noch in großer Zahl vorhanden und auch nicht veraltet), und eine Presseerklärung wird erarbeitet.

Was wäre ein Stammtisch ohne die vielen größeren oder kleineren Dinge am Rande? — Auch in Berlin wird mit dem „Roten Netzwerk“ eine SPD-interne Plattform aufgebaut, zur Vernetzung und Diskussion in den Abteilungen und darüber hinaus, aber auch zur gemeinsamen Arbeit an Anträgen und anderen Texten, zur Vorbereitung von Sitzungen und u.v.a.m. Erste Erfahrungen sind vielversprechend, interessierte Mitglieder sollten sich anmelden und mitmachen. — Der Wunsch nach realen Treffen wird immer stärker: Den Anfang macht ein gemeinsames Grillen am 29. August (mit Abstand und im Freien), die Möglichkeit von Sitzungen in den Räumen des Herwegh-Gymnasiums wird gerade geprüft. — Ein Ausflug schien in diesem Jahr bis jetzt unmöglich, jetzt wollen wir eine Fahrradtour überlegen, oder vielleicht auch einen Besuch der ehemaligen Bundesschule des ADGB in Bernau. — Für den anstehenden Rundbrief kann Steuergerechtigkeit ein wichtiges Thema sein.

Thomas Koch