SOZIALDEMOKRATIE IN DER KRISE: Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden
Einmal mehr stellen die Redakteure von spd-in-hermsdorf.de ihre Vorurteilsfreiheit und ihren bedingungslosen Einsatz für die Meinungsfreiheit unter Beweis, indem sie auf ihren kostbaren digitalen Druckfahnen die journalistischen Handlanger des Klassenfeindes zu Wort kommen lassen.
- faz.net vom 22.11.2017
Die SPD muss sich klar nach links orientieren, gleichzeitig aber einen ebenso klaren „realistischen“ Kurs einschlagen. Wenn sie das nicht schafft, ist ihr nicht mehr zu helfen. Ein Gastbeitrag.
Nun ist es also passiert. Die AfD so stark, die Groko so schwach. Der Schock war groß. Konnte man es kommen sehen? Ja, man konnte. Die Politik einer liberalen Elite war seit Jahren schon eine Art „Life is good“-Politik. Sie handelte nach der Devise: Das „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama) sei im Wesentlichen erreicht, kleinere Korrekturen inbegriffen (Klima!), und müsse daher nur noch politisch verwaltet werden. Kapitalismus und Demokratie hätten gesiegt. Mit anderen Worten: Man müsse sich keine Sorgen mehr machen, alles werde nun gut, alle Schlachten seien geschlagen, alles gehe seinen richtigen Weg. Die Quintessenz dieser Philosophie lautete: Der liberale Fortschritt ist durch nichts aufzuhalten.
Das war und ist aber eine Realitätsverweigerung. Viele Menschen haben gemerkt, dass die Elite – nicht nur die Wirtschaftselite, sondern auch die politische Elite – keinen Blick dafür hatte, was wirklich vor sich ging. Das fängt bei der „sozialen Frage“ an. Von Mitte-rechts bis Mitte-links gab es in den vergangenen Jahren einen Konsens darüber, dass es uns im Großen und Ganzen gutgeht. Als Beleg dienten die Haushaltsüberschüsse, die gute Konjunktur und die gute Arbeitslosenstatistik. Es gab aber auch Studien und Statistiken, die etwas ganz anderes sagten.
Nur ein paar Beispiele: Leiharbeit in Deutschland ist auf einem Höchststand. Fast eine Million Leiharbeiter gab es 2015 in Deutschland. Der Anteil der befristeten Stellen ist deutlich gestiegen; 45 Prozent der neu eingestellten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben 2016 nur eine befristete Stelle erhalten. Jeder Sechste lebt in relativer Armut. 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche sind von Armut gefährdet. Hartz-IV-Empfänger sind heute länger arbeitslos als noch vor ein paar Jahren. Fast zehn Prozent der Berufstätigen in Deutschland sind trotz regelmäßiger Arbeit als arm einzustufen.
