Einladung zur Abteilungsversammlung

Einladung zur Abteilungsversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen, jedes Kind hat laut der UN-Kinderrechtskonvention das Recht auf höchstmögliche Bildung – unabhängig von besonderen Lernbedürfnissen und Begabung. In Verbindung mit der UN-Behindertenrechtskonvention leitet sich hier der Anspruch ab, dass alle Kinder bestmöglichst gefördert werden müssen. Das Konzept der inklusiven Schule soll genau dies leisten. Doch wie sieht es eigentlich im Schulalltag aus? Wie wird das Konzept in Berlin umgesetzt? Unser Hermsdorfer Genosse Thomas Lehmann, stellvertretender Schulleiter an einer ISS, berichtet aus der Praxis. Wir laden…

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Info-Brief #18 ist erschienen

Info-Brief #18 ist erschienen

Liebe Mitglieder und Interessierte, am Menschenrecht auf Asyl und Schutz für Verfolgte halten wir fest; die große Zahl der Asylsuchenden überfordert uns jedoch und muss reduziert werden. Wir brauchen Zuwanderung, um unsere Wirtschaft und Gesellschaft zukunftsfähig zu machen. Migrationspolitik ist derzeit das politische Top-Thema: Christian Oestmann hat uns bei der Abteilungsversammlung die aktuelle Lage in Berlin geschildert und Lösungsansätze skizziert. In der Reinickendorfer BVV wurde der Haushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen – und eine Vielzahl vonfachlich gut begründeten…

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Sozialdemokratische Migrationspolitik

Sozialdemokratische Migrationspolitik

Gemeinsame Versammlung der Abteilungen Hermsdorf und Lübars-Waidmannslust-Wittenau am 5. Oktober 2023 Migrationspolitik ist zum politischen Schwerpunktthema geworden – entsprechend groß war das Interesse in beiden Abteilungen. Christian Oestmann, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen und beruflich als Abteilungsleiter für Staats- und Verwaltungsrecht in der Innenverwaltung tätig, skizzierte die aktuelle Situation und zeigte die Herausforderungen auf, die sich daraus ergeben. Die Zahlen sind eindrucksvoll: In Berlin haben rund 80.000 – 100.000 Menschen aus der Ukraine Zuflucht gefunden; derzeit kommen täglich…

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Einladung zur gemeinsamen Abteilungsversammlung derAbteilungen Hermsdorf und LüWaWi

Einladung zur gemeinsamen Abteilungsversammlung derAbteilungen Hermsdorf und LüWaWi

Liebe Genossinnen und Genossen,wir laden ganz herzlich zur gemeinsamen Abteilungsversammlung der Abteilungen Hermsdorfund LüWaWi ein. Sie findet statt am Donnerstag, den 5. Oktober 2023von 19:00 Uhr bis ca. 21.00 Uhrin der Mensa vom Georg-Herwegh-Gymnasium (barrierefrei erreichbar),Fellbacher Str. 18, 13467 Berlin Die Zuwanderung von Asylbewerber:innen ist weiter hoch. Bis Ende August registrierte dasBundesamt für Migration und Geflüchtete mehr als 204.000 Erstanträge auf Asyl – ein Plus von77 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Zudem suchen Menschen aus der Ukraine beiuns Schutz, die…

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Während andere lamentieren: die SPD schafft die Wärmewende – gemeinsam mit den Bürger:innen

Während andere lamentieren: die SPD schafft die Wärmewende – gemeinsam mit den Bürger:innen

Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen, zu frieren. Heizungen austauschen ist teuer. Wir sorgen mit üppigen Zuschüssen dafür, dass alle sich den Austausch leisten können. Niemand wird bei der Wärmewende alleine gelassen. Und natürlich gibt es ausreichende Übergangsfristen, Ausnahmen und Härtefallregeln – damit der Umbau auch praxistauglich funktioniert. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Deshalb nehmen wir massiv…

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Ohne Ausbildungsumlage keine zukunftsfähige Ausbildung

Ohne Ausbildungsumlage keine zukunftsfähige Ausbildung

Sven Meyer (MdA) bei der Abteilungsversammlung am 5. September 2023 Im Bündnis für Ausbildung will der Senat gemeinsam mit der Wirtschaft für eine bedarfsgerechte Ausbildung sorgen: Wenigstens 2.000 zusätzliche berufliche Ausbildungsplätze sollen bis zum 30. April 2025 dauerhaft geschaffen werden. Gelingt dies nicht, soll bis zur Sommerpause 2025 die gesetzlichen Regelungen für die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage im Abgeordnetenhaus beschlossen werden. So steht es im Koalitionsvertrag. Sven Meyer, Sprecher für Arbeit und Ausbildung der SPD-Fraktion, erklärte bei unserer ersten Abteilungsversammlung nach…

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Einladung zur Abteilungsversammlung

Einladung zur Abteilungsversammlung

Die Berliner SPD setzt sich seit langem für eine Ausbildungsplatzumlage als effektives Instrument gegen den Mangel an Ausbildungsplätzen ein. Unser Koalitionspartner CDU allerdings bezweifelt die Wirksamkeit der Maßnahme und distanziert sich davon. Unser Abgeordneter Sven Meyer, Sprecher der Fraktion für Arbeit und Ausbildung, wird uns über die bisherigen Verhandlungen sowie weitere arbeitsmarktpolitische Fortschritte und Ergebnisse informieren. Als Tagesordnung schlagen wir vor: Wir freuen uns auf eure Teilnahme und eine anregende Diskussion! → Link zur Einladung Aufruf zur Einschulaktion Liebe Genossinnen…

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Perfekt gereift, sehnsüchtig erwartet: Info-Brief #17 endlich da

Perfekt gereift, sehnsüchtig erwartet: Info-Brief #17 endlich da

Liebe Mitglieder und Interessierte,ein halbes Jahr seit dem letzten Infobrief: Der Wahlkampf für die Wiederholungswahl und der schwierige Neustart im Bezirk mit neuen Mehrheitsverhältnissen haben die aktiven Mitglieder unserer Hermsdorfer SPD in Atem gehalten. Kontrovers diskutiert wurde in der Abteilung die Entscheidung gegen eine Fortsetzung der Rot-Grün-Roten Koalition – für die es ja durchaus auch eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegeben hätte – und der Schwenk zur Koalition mit der CDU. Werden die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wirklich halten? Wäre der Weg…

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„Der Koalitionsvertrag ist sozialdemokratisch –

„Der Koalitionsvertrag ist sozialdemokratisch –

genau so gut oder besser wie der alte!“ Cansel Kiziltepe, Senatorin für Integration, Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Vielfalte und Antidiskriminierung in der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Reinickendorf am 12. Mai 2023 Die frisch gebackene Senatorin, die für diese Aufgabe in Berlin einen lukrativen Posten als parlamentarische Staatssekretärin aufgab, begann ihren Ausblick auf die Perspektiven in der neuen Koalition mit einem Rückblick: Bei den Sondierungsgesprächen konnten die Konflikte, die in den letzten anderthalb Jahren der rot-grün-roten Koalition offen zutage getreten waren, nicht ausgeräumt…

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