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Während andere lamentieren: die SPD schafft die Wärmewende – gemeinsam mit den Bürger:innen

Während andere lamentieren: die SPD schafft die Wärmewende – gemeinsam mit den Bürger:innen

Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen, zu frieren. Heizungen austauschen ist teuer. Wir sorgen mit üppigen Zuschüssen dafür, dass alle sich den Austausch leisten können. Niemand wird bei der Wärmewende alleine gelassen. Und natürlich gibt es ausreichende Übergangsfristen, Ausnahmen und Härtefallregeln – damit der Umbau auch praxistauglich funktioniert. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Deshalb nehmen wir massiv…

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Ohne Ausbildungsumlage keine zukunftsfähige Ausbildung

Ohne Ausbildungsumlage keine zukunftsfähige Ausbildung

Sven Meyer (MdA) bei der Abteilungsversammlung am 5. September 2023 Im Bündnis für Ausbildung will der Senat gemeinsam mit der Wirtschaft für eine bedarfsgerechte Ausbildung sorgen: Wenigstens 2.000 zusätzliche berufliche Ausbildungsplätze sollen bis zum 30. April 2025 dauerhaft geschaffen werden. Gelingt dies nicht, soll bis zur Sommerpause 2025 die gesetzlichen Regelungen für die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage im Abgeordnetenhaus beschlossen werden. So steht es im Koalitionsvertrag. Sven Meyer, Sprecher für Arbeit und Ausbildung der SPD-Fraktion, erklärte bei unserer ersten Abteilungsversammlung nach…

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Einladung zur Abteilungsversammlung

Einladung zur Abteilungsversammlung

Die Berliner SPD setzt sich seit langem für eine Ausbildungsplatzumlage als effektives Instrument gegen den Mangel an Ausbildungsplätzen ein. Unser Koalitionspartner CDU allerdings bezweifelt die Wirksamkeit der Maßnahme und distanziert sich davon. Unser Abgeordneter Sven Meyer, Sprecher der Fraktion für Arbeit und Ausbildung, wird uns über die bisherigen Verhandlungen sowie weitere arbeitsmarktpolitische Fortschritte und Ergebnisse informieren. Als Tagesordnung schlagen wir vor: Wir freuen uns auf eure Teilnahme und eine anregende Diskussion! → Link zur Einladung Aufruf zur Einschulaktion Liebe Genossinnen…

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Perfekt gereift, sehnsüchtig erwartet: Info-Brief #17 endlich da

Perfekt gereift, sehnsüchtig erwartet: Info-Brief #17 endlich da

Liebe Mitglieder und Interessierte,ein halbes Jahr seit dem letzten Infobrief: Der Wahlkampf für die Wiederholungswahl und der schwierige Neustart im Bezirk mit neuen Mehrheitsverhältnissen haben die aktiven Mitglieder unserer Hermsdorfer SPD in Atem gehalten. Kontrovers diskutiert wurde in der Abteilung die Entscheidung gegen eine Fortsetzung der Rot-Grün-Roten Koalition – für die es ja durchaus auch eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegeben hätte – und der Schwenk zur Koalition mit der CDU. Werden die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wirklich halten? Wäre der Weg…

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„Der Koalitionsvertrag ist sozialdemokratisch –

„Der Koalitionsvertrag ist sozialdemokratisch –

genau so gut oder besser wie der alte!“ Cansel Kiziltepe, Senatorin für Integration, Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Vielfalte und Antidiskriminierung in der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Reinickendorf am 12. Mai 2023 Die frisch gebackene Senatorin, die für diese Aufgabe in Berlin einen lukrativen Posten als parlamentarische Staatssekretärin aufgab, begann ihren Ausblick auf die Perspektiven in der neuen Koalition mit einem Rückblick: Bei den Sondierungsgesprächen konnten die Konflikte, die in den letzten anderthalb Jahren der rot-grün-roten Koalition offen zutage getreten waren, nicht ausgeräumt…

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Öffentliche Werkstatt zur Zukunft der Heinsestraße

Öffentliche Werkstatt zur Zukunft der Heinsestraße

Präsenzveranstaltung am 30.März 2023 Das Interesse war groß, die Veranstaltung musste in die größere, wenn auch weiter entfernte Aula der Romain-Rolland-Schule verlegt werden. Mit einer von der Bezirksverordnetenversammlung in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie soll die Heinsestraße, beliebtes und viel genutztes Ortsteilzentrum in Hermsdorf, aus verkehrlicher und städtebaulicher Sicht fit für die Zukunft gemacht werden. Wirtschaftsförderung (Gewerbe auf der Heinsestraße stärken), Reaktion auf den Klimawandel (Hitze, aber auch Starkregen) und verändertes Mobilitätsverhalten (zunehmender Fahrradverkehr, motorisierter Durchgangsverkehr soll zurückgedrängt werden) nannte Korinna Stephan,…

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Stolperfallen, eine Stadträtin und ein Ahorn, der eine Tilia sein darf

Stolperfallen, eine Stadträtin und ein Ahorn, der eine Tilia sein darf

Gott sei Dank: Infobrief #16 – Die Weihnachtsausgabe; gerade noch rechtzeitig zum Fest Liebe Mitglieder und Interessierte,der Krise trotzen, die Herausforderungen meistern, die Zukunft gestalten: Kurzfristig gilt es, die Versorgung mit Energie zu sichern, die Preise möglichst zu deckeln und die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Und darüber das langfristige Ziel nicht aus dem Blick zu verlieren, unsere Stadt zukunftsfähig zu machen. Energiewende und Verkehrswende beschäftigen uns in diesen Wochen – konkret vor Ort in Hermsdorf, kommunalpolitisch in Reinickendorf und…

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Die Verkehrswende beginnt – immer noch – in den Außenbezirken

Die Verkehrswende beginnt – immer noch – in den Außenbezirken

Zweiter Teil der Veranstaltungsreihe zum Berliner Mobilitätsgesetz im Bürgerbüro von Sven Meyer (MdA) mit Horst Mentz und Korinna Stephan am 23.11.2022 Das Thema Verkehr brennt den Menschen in Reinickendorf unter den Nägeln. Denn die Situation hier ist ganz anders als in der Innenstadt, und das müssen wir hier gestalten. Gastgeber Sven Meyer, Abgeordneter für Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde und Tegel, bringt das Ziel der Veranstaltung auf den Punkt. Horst Mentz, stellvertretender Vorsitzender des Fachausschuss Mobilität der Berliner SPD, beschreibt noch einmal…

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