SPD Hermsdorf

Die SPD-Abteilung Hermsdorf will den Waidmannsluster Damm, zunächst zwischen Tegel und dem S-Bahnhof Waidmannslust, mit einer sachgerechten Radverkehrsanlage für den schnellen Alltagsverkehr ausstatten. Auf unseren Antrag hin hat die Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Reinickendorf am 22. August die SPD-Fraktion in der BVV aufgefordert, sich für diese Verbindung einzusetzen (ebenso auch für den längst überfälligen Radweg entlang der B 96 auf ganzer Länge). Der Waidmannsluster Damm ist eine wichtige West-Ost-Verbindung im Bezirk Reinickendorf. Unser Ziel ist es, hier eine alltagstaugliche Verbindung für den…

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Digitaler Stammtisch am Dienstag, den 28.07.2020 Am Ende der Sommerpause gab es viele aktuelle Themen für die zehn Genossinnen und Genossen, die bei unserem digitalen Stammtisch dabei waren. Mit zwei Anträgen an die Kreisdelegiertenversammlung wollen wir den Fahrradverkehr auf der West-Ost-Verbindung von Tegel nach Lübars und auf der Nord-Süd-Verbindung entlang der B 96 voranbringen. Hier geht es nicht um schöne und geschützte Freizeit-Routen abseits der Hauptstraßen (die werden natürlich auch gebraucht), sondern um schnelle, alltagstaugliche Verbindungen für den Weg zur…

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Nach einem Jahr politischer Erfahrung in Brüssel berichtete Gaby Bischoff nun über ihre europapolitischen Schwerpunkte und die aktuellen Entwicklungen. Es war eine intensive Zeit, es ist viel passiert in acht Monaten „normaler“ Abgeordneten-Tätigkeit und erst recht danach, als Corona auch die Arbeit des Europäischen Parlaments auf den Kopf stellte. Zunächst galt es, die Präsidentin und die Mitglieder der Europäischen Kommission zu wählen. Bei der Besetzung der Ausschüsse lief es wie gewünscht: Als Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales, als…

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Am 25. Februar hat im Willy-Brandt-Haus das Innovationsforum Klimaschutz der Berliner SPD zu den Chancen und Möglichkeiten der Berliner Energie- und Klimawende stattgefunden. Von Corona kurzzeitig aus der öffentlichen Aufmerksamkeit verdrängt, steht das Thema jetzt wieder ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Energie- und Klimawende können die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Impulse geben, die wir zur Überwindung der Corona-Krise so dringend brauchen. Die Gelder für die jetzt anlaufenden Programme zur Wirtschaftsförderung können und müssen genutzt werden, um die Zukunft unserer Stadt,…

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(Digitale) Diskussionsveranstaltung mit Gaby Bischoff (MdEP) und Michael Roth (Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt) am 9. Juni 2020 Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die E.U.-Ratspräsidentschaft. Europa steckt in einer Vertrauenskrise. Der Nationalismus, der einfache Antworten verspricht, ist auf dem Vormarsch. Dagegen ist die europäische Perspektive schwierig auf den Punkt zu bringen. Aber die Corona-Krise hat eindeutig gezeigt: Abschottung ist keine Lösung – so Michael Roth in seiner Analyse. Es kommt darauf an, Norden und Süden…

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Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat sich nach der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung skeptisch gegenüber dem mit breiter Mehrheit beschlossenen Antrag zur Beruhigung der Verkehrssituation im Hermsdorfer Waldseeviertel gezeigt. Nach einem fast quälenden Entscheidungsprozess, einer erschreckenden Emotionalisierung und zum Teil Verbitterung zwischen Befürwortern und Gegnern von Straßensperrungen vor Ort hatte die BVV sich dafür entschieden, für einige Zeit den PKW-Verkehr testweise durch absperrende Modalfilter zu verhindern. Dadurch wolle man prüfen, welche Auswirkungen diese Maßnahme auf andere Wohngebiete und Verkehrsströme, zum Beispiel im…

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In einer Pressemitteilung behauptet der Vorsitzende der CDU-Abgeordnetenhausfraktion und Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf-Ost, Burkhard Dregger, dass der Senat die Notwendigkeit einer neuen Grundschule in Reinickendorf-Ost verkenne. Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, kritisiert diese Darstellung scharf. Richtig sei, dass ein Zielkonflikt vorliegt. Dieser ergibt sich aus dem dringlichen Bedarf nach einer zusätzlichen dreizügigen Grundschulkapazität mit dem UNESCO-Welterbestatus der „Weißen Stadt“ und fehlenden Alternativflächen. Der UNESCO-Welterbestatus bringt strenge Neubauauflagen mit sich, der einen Neubau mehrere Jahre, also viel zu lange, dauern…

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Zur turnusmäßigen Vorstandswahl trafen sich am 18.Februar die Genoss*innen der Hermsdorfer SPD am gewohnten Ort der Mensa der Georg-Herwegh-Schule. Rund zwei Dutzend Mitglieder hatten sich eingefunden, um mit Angela Budweg einen Rückblick auf die vergangenen beiden Jahre zu werfen, die die die gesamte Partei weiterhin in schwierigem Fahrwasser sieht. Die Bewegungen an der Parteispitze, die den Mitgliedern an der Basis nach wie vor keine kohärente inhaltliche Orientierung vorgeben, die Landespartei, die die Wahrnehmung der Erfolge von R2G regelmäßig an die…

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