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Monat: Juni 2020

Aktuelle europapolitische Themen mit Gaby Bischoff (MdEP)

Aktuelle europapolitische Themen mit Gaby Bischoff (MdEP)

Nach einem Jahr politischer Erfahrung in Brüssel berichtete Gaby Bischoff nun über ihre europapolitischen Schwerpunkte und die aktuellen Entwicklungen. Es war eine intensive Zeit, es ist viel passiert in acht Monaten „normaler“ Abgeordneten-Tätigkeit und erst recht danach, als Corona auch die Arbeit des Europäischen Parlaments auf den Kopf stellte. Zunächst galt es, die Präsidentin und die Mitglieder der Europäischen Kommission zu wählen. Bei der Besetzung der Ausschüsse lief es wie gewünscht: Als Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales, als…

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Gehört weiter auf die Tagesordnung: Innovationsforum Klimaschutz

Gehört weiter auf die Tagesordnung: Innovationsforum Klimaschutz

Am 25. Februar hat im Willy-Brandt-Haus das Innovationsforum Klimaschutz der Berliner SPD zu den Chancen und Möglichkeiten der Berliner Energie- und Klimawende stattgefunden. Von Corona kurzzeitig aus der öffentlichen Aufmerksamkeit verdrängt, steht das Thema jetzt wieder ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Energie- und Klimawende können die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Impulse geben, die wir zur Überwindung der Corona-Krise so dringend brauchen. Die Gelder für die jetzt anlaufenden Programme zur Wirtschaftsförderung können und müssen genutzt werden, um die Zukunft unserer Stadt,…

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Europa zukunftsfähig machen

Europa zukunftsfähig machen

(Digitale) Diskussionsveranstaltung mit Gaby Bischoff (MdEP) und Michael Roth (Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt) am 9. Juni 2020 Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die E.U.-Ratspräsidentschaft. Europa steckt in einer Vertrauenskrise. Der Nationalismus, der einfache Antworten verspricht, ist auf dem Vormarsch. Dagegen ist die europäische Perspektive schwierig auf den Punkt zu bringen. Aber die Corona-Krise hat eindeutig gezeigt: Abschottung ist keine Lösung – so Michael Roth in seiner Analyse. Es kommt darauf an, Norden und Süden…

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„Eine schwierige Situation bis zum Ende des Jahrzehnts“

„Eine schwierige Situation bis zum Ende des Jahrzehnts“

Mittlerweile fast schon als Routine fand am vergangenen Dienstag die digitale Abteilungsversammlung der Hermsdorfer Genoss*innen statt, wenngleich sich ausgerechnet der Internetbeauftragte aus technischen Gründen erst verspätet zuschaltete. Zu Gast war die Landesregierung in Person unseres Abteilungsmitglieds Vera Junker, seit September Staatssekretärin in der Finanzverwaltung. Sie war vom Abteilungsvorstand mit der Bitte eingeladen worden, die Auswirkungen der Corona-Krise insbesondere auf den Landeshaushalt zu referieren. Demnach hat sich sowohl die Situation des laufenden Jahres, als auch der mittelfristige Ausblick der bis 2019…

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Waldseeviertel: SPD skeptisch gegenüber beschlossenem BVV-Antrag

Waldseeviertel: SPD skeptisch gegenüber beschlossenem BVV-Antrag

Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat sich nach der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung skeptisch gegenüber dem mit breiter Mehrheit beschlossenen Antrag zur Beruhigung der Verkehrssituation im Hermsdorfer Waldseeviertel gezeigt. Nach einem fast quälenden Entscheidungsprozess, einer erschreckenden Emotionalisierung und zum Teil Verbitterung zwischen Befürwortern und Gegnern von Straßensperrungen vor Ort hatte die BVV sich dafür entschieden, für einige Zeit den PKW-Verkehr testweise durch absperrende Modalfilter zu verhindern. Dadurch wolle man prüfen, welche Auswirkungen diese Maßnahme auf andere Wohngebiete und Verkehrsströme, zum Beispiel im…

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