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BTW 2017

SPD Hermsdorf schaltet um auf Wahlkampfmodus

Die SPD Reinickendorf wird zum ersten Mal ihre Parteibasis an der Auswahl eines SPD-Bundestagskandidaten für Reinickendorf beteiligen. Auf ihrer Versammlung am 26. Januar begrüßten die neue Vorsitzende der SPD Hermsdorf, Angela Budweg, und die anwesenden Mitglieder einhellig die vorgesehene Mitgliederbefragung. In dieser Befragung können sich die Mitglieder zwischen mehreren Kandidaten entscheiden. Dieser Entscheid ist dann Grundlage für die nach dem Bundeswahlgesetz formal vorgeschriebene Festlegung des Kandidaten durch die Wahlkreiskonferenz.

Bisher haben sich zwei Kandidaten gemeldet: Alexander Dzembritzki aus der Abteilung Hermsdorf und Thorsten Karge aus dem Märkischen Viertel, beides engagierte Sozialdemokraten und erfahrene Politiker. Thorsten Karge hat sich in der vergangenen Legislaturperiode im Abgeordnetenhaus besonders für den Bereich der inneren Sicherheit eingesetzt, Alexander Dzembritzki in der BVV Reinickendorf für die Bereiche Schule und Sport. Nun wollen sich beide um die Kandidatur der SPD Reinickendorf für die Bundestagswahl im September bewerben. Noch ist aber offen, ob es noch weitere Kandidaturen gibt, denn die Bewerbungsfrist läuft bis zum 8. Februar. In einem Punkt waren sich die Hermsdorfer einig: Gleichgültig, wer bei dem Kandidatenrennen in der Reinickendorfer SPD am Ende vorn liegt, die SPD Hermsdorf mit ihren Mitgliedern wird sich im Wahlkampf klar hinter den Bundestagskandidaten stellen und ihn mit besten Kräften unterstützen.

Anschließend wurden die Hermsdorfer Delegierten für die Reinickendorfer SPD-Wahlkreiskonferenz gewählt, die dann formal den von den Mitgliedern vorgeschlagenen Reinickendorfer SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl festlegt. Als Nächstes bestimmten die Mitglieder die Hermsdorfer Repräsentanten für die SPD-Kreisvertreter*innenversammlung. Deren Aufgabe ist es, die Delegierten zur Landesvertreter*innenversammlung zu wählen. Dieser obliegt die wichtige Aufgabe der Erstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Dabei wird eine Reihenfolge der Kandidaten aus den Wahlkreisen (= Bezirken) festgelegt, die für die Kandidaten dann bedeutend ist, wenn sie sich in ihren Bezirken gegen die anderen Kandidaten nicht durchsetzen konnten, also eine höchst politische Entscheidung.

Nach dem doch mehr formalen Wahlgeschehen entspann sich in der „Aktuellen halben Stunde“ eine sehr lebendige Diskussion über die neue Situation um die Frage der Spitzenkandidatur für den Bundeskanzler. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Martin Schulz kam gut an bei den Hermsdorfer Genossinnen und Genossen. Es wurde zwar daran Kritik geäußert, dass diese Kandidatur von Sigmar Gabriel quasi in einer Nacht- und Nebel-Aktion durchgezogen wurde, mit der Person Martin Schulz waren jedoch alle sehr zufrieden. Martin Schulz stehe für ein klares soziales Profil der SPD, er ist bekannt, er kann kämpfen, er spricht eine allen verständliche Sprache, ihm ist auch zuzutrauen, dass er zur AfD abgewanderte Wähler wieder für uns zurückgewinnen kann. Der Reinickendorfer Juso-vorsitzende Martin Müller warnte jedoch vor übertriebenen Erwartungen: Er sehe nicht, dass Martin Schulz für eine neue SPD-Politik stehe, aber er wolle nicht zu pessimistisch sein.

Eine wichtige Rolle für ein erfolgreiches Abschneiden bei der Bundestagswahl wird auch das Wahlprogramm spielen. Bei der Erstellung des Wahlprogramms soll auf das erfolgreiche Modell der Beteiligung der Parteibasis zurückgegriffen werden: Es sollen Mitgliederforen veranstaltet werden, auf denen die Mitglieder sich nicht nur an der Diskussion, sondern an den Formulierungen von Forderungen für das Wahlprogramm beteiligen können. Da bleibt nur noch der Müntefering’sche Wahlspruch: Glück auf!

Gabi Thieme-Duske