i2030 – Mehr Schiene für Berlin und Brandenburg

i2030 – Mehr Schiene für Berlin und Brandenburg

In diesem Projekt planen die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg gemeinsam eine bessere Schieneninfrastruktur für unsere Region. Nähere Informationen unter www.i2030.de. Aus einer parlamentarischen Anfrage von Tino Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zum Planungsstand ergibt sich für Reinickendorf dieser Stand: Prignitz-Express 
Direktanbindung des RE 6 Gesundbrunnen-Neuruppin („Prignitz-Express“) zwischen Gesundbrunnen und Hennigsdorf (statt des derzeitigen Umwegs über Spandau), sowie Anschluss von Velten an das S-Bahn-Netz, nach Möglichkeit mit einem 10 Minuten-Takt bis Tegel.
Baubeginn 2030, Inbetriebnahme…

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Info-Brief Nr.3 der SPD Hermsdorf ist erschienen

Info-Brief Nr.3 der SPD Hermsdorf ist erschienen

Zum mittlerweile dritten Mal veröffentlicht die Abteilung Hermsdorf ihren Info-Brief. Dieses neue Mitteilungsformat soll Hermsdorferinnen und Hermsdorfer über alles Relevante im Ortsteil, aber auch darüber hinaus informieren. Der Genosse Thomas Koch ordnet die Sachverhalte jenseits ihrer Darstellung in den jeweiligen Kontext ein, um die Leserinnen und Leser zur Diskussion mit uns einzuladen. Nehmen Sie Stellung, lassen Sie uns an Ihren Gedanken und Ideen, natürlich auch an Ihrer Kritik teilhaben. Der Vorstand der SPD in Hermsdorf freut sich auf Ihre Beiträge….

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Radverkehr auf dem Waidmannsluster Damm

Radverkehr auf dem Waidmannsluster Damm

Die SPD-Abteilung Hermsdorf will den Waidmannsluster Damm, zunächst zwischen Tegel und dem S-Bahnhof Waidmannslust, mit einer sachgerechten Radverkehrsanlage für den schnellen Alltagsverkehr ausstatten. Auf unseren Antrag hin hat die Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Reinickendorf am 22. August die SPD-Fraktion in der BVV aufgefordert, sich für diese Verbindung einzusetzen (ebenso auch für den längst überfälligen Radweg entlang der B 96 auf ganzer Länge). Der Waidmannsluster Damm ist eine wichtige West-Ost-Verbindung im Bezirk Reinickendorf. Unser Ziel ist es, hier eine alltagstaugliche Verbindung für den…

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Eine Menge los in Hermsdorf

Eine Menge los in Hermsdorf

Digitaler Stammtisch am Dienstag, den 28.07.2020 Am Ende der Sommerpause gab es viele aktuelle Themen für die zehn Genossinnen und Genossen, die bei unserem digitalen Stammtisch dabei waren. Mit zwei Anträgen an die Kreisdelegiertenversammlung wollen wir den Fahrradverkehr auf der West-Ost-Verbindung von Tegel nach Lübars und auf der Nord-Süd-Verbindung entlang der B 96 voranbringen. Hier geht es nicht um schöne und geschützte Freizeit-Routen abseits der Hauptstraßen (die werden natürlich auch gebraucht), sondern um schnelle, alltagstaugliche Verbindungen für den Weg zur…

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Aktuelle europapolitische Themen mit Gaby Bischoff (MdEP)

Aktuelle europapolitische Themen mit Gaby Bischoff (MdEP)

Nach einem Jahr politischer Erfahrung in Brüssel berichtete Gaby Bischoff nun über ihre europapolitischen Schwerpunkte und die aktuellen Entwicklungen. Es war eine intensive Zeit, es ist viel passiert in acht Monaten „normaler“ Abgeordneten-Tätigkeit und erst recht danach, als Corona auch die Arbeit des Europäischen Parlaments auf den Kopf stellte. Zunächst galt es, die Präsidentin und die Mitglieder der Europäischen Kommission zu wählen. Bei der Besetzung der Ausschüsse lief es wie gewünscht: Als Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales, als…

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Gehört weiter auf die Tagesordnung: Innovationsforum Klimaschutz

Gehört weiter auf die Tagesordnung: Innovationsforum Klimaschutz

Am 25. Februar hat im Willy-Brandt-Haus das Innovationsforum Klimaschutz der Berliner SPD zu den Chancen und Möglichkeiten der Berliner Energie- und Klimawende stattgefunden. Von Corona kurzzeitig aus der öffentlichen Aufmerksamkeit verdrängt, steht das Thema jetzt wieder ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Energie- und Klimawende können die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Impulse geben, die wir zur Überwindung der Corona-Krise so dringend brauchen. Die Gelder für die jetzt anlaufenden Programme zur Wirtschaftsförderung können und müssen genutzt werden, um die Zukunft unserer Stadt,…

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Europa zukunftsfähig machen

Europa zukunftsfähig machen

(Digitale) Diskussionsveranstaltung mit Gaby Bischoff (MdEP) und Michael Roth (Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt) am 9. Juni 2020 Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die E.U.-Ratspräsidentschaft. Europa steckt in einer Vertrauenskrise. Der Nationalismus, der einfache Antworten verspricht, ist auf dem Vormarsch. Dagegen ist die europäische Perspektive schwierig auf den Punkt zu bringen. Aber die Corona-Krise hat eindeutig gezeigt: Abschottung ist keine Lösung – so Michael Roth in seiner Analyse. Es kommt darauf an, Norden und Süden…

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„Eine schwierige Situation bis zum Ende des Jahrzehnts“

„Eine schwierige Situation bis zum Ende des Jahrzehnts“

Mittlerweile fast schon als Routine fand am vergangenen Dienstag die digitale Abteilungsversammlung der Hermsdorfer Genoss*innen statt, wenngleich sich ausgerechnet der Internetbeauftragte aus technischen Gründen erst verspätet zuschaltete. Zu Gast war die Landesregierung in Person unseres Abteilungsmitglieds Vera Junker, seit September Staatssekretärin in der Finanzverwaltung. Sie war vom Abteilungsvorstand mit der Bitte eingeladen worden, die Auswirkungen der Corona-Krise insbesondere auf den Landeshaushalt zu referieren. Demnach hat sich sowohl die Situation des laufenden Jahres, als auch der mittelfristige Ausblick der bis 2019…

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Waldseeviertel: SPD skeptisch gegenüber beschlossenem BVV-Antrag

Waldseeviertel: SPD skeptisch gegenüber beschlossenem BVV-Antrag

Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat sich nach der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung skeptisch gegenüber dem mit breiter Mehrheit beschlossenen Antrag zur Beruhigung der Verkehrssituation im Hermsdorfer Waldseeviertel gezeigt. Nach einem fast quälenden Entscheidungsprozess, einer erschreckenden Emotionalisierung und zum Teil Verbitterung zwischen Befürwortern und Gegnern von Straßensperrungen vor Ort hatte die BVV sich dafür entschieden, für einige Zeit den PKW-Verkehr testweise durch absperrende Modalfilter zu verhindern. Dadurch wolle man prüfen, welche Auswirkungen diese Maßnahme auf andere Wohngebiete und Verkehrsströme, zum Beispiel im…

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SPD-Fraktion kritisiert: Der Vorsitzende der CDU-Abgeordnetenhausfraktion verunsichert Eltern in Reinickendorf-Ost

SPD-Fraktion kritisiert: Der Vorsitzende der CDU-Abgeordnetenhausfraktion verunsichert Eltern in Reinickendorf-Ost

In einer Pressemitteilung behauptet der Vorsitzende der CDU-Abgeordnetenhausfraktion und Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf-Ost, Burkhard Dregger, dass der Senat die Notwendigkeit einer neuen Grundschule in Reinickendorf-Ost verkenne. Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, kritisiert diese Darstellung scharf. Richtig sei, dass ein Zielkonflikt vorliegt. Dieser ergibt sich aus dem dringlichen Bedarf nach einer zusätzlichen dreizügigen Grundschulkapazität mit dem UNESCO-Welterbestatus der „Weißen Stadt“ und fehlenden Alternativflächen. Der UNESCO-Welterbestatus bringt strenge Neubauauflagen mit sich, der einen Neubau mehrere Jahre, also viel zu lange, dauern…

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