Bilanz nach fünf Jahren als Stadtrat in Reinickendorf
Uwe Brockhausen zu Gast bei der Abteilungsversammlung
„Es war nicht immer einfach!“ — so fasste Uwe Brockhausen seine Erfahrung als einziger SPD-Stadtrat in einem Bezirksamt zusammen, das mit drei Stadträten der CDU und einem der AfD nicht als repräsentativ für unseren Bezirk und seine Chancen und Herausforderungen gelten kann. Aber das ändert sich hoffentlich bei den Wahlen in diesem Herbst! Die Integration der Geflüchteten und Corona: Zwei große Krisen waren zu bewältigen, und daneben sind viele kleine Schritte und Erfolge zu verzeichnen: Die Bilanz als Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales kann sich durchaus sehen lassen.
„Integration“ als Aufgabenfeld in die Bezeichnung der Abteilung im Bezirksamt eingefügt zu haben, ist gleich der erste Erfolg. Die Integration der Geflüchteten war in Reinickendorf schlecht vorbereitet. Die CDU lehnte alle Planungen ab. Durch diese Verweigerungshaltung wurden die Entscheidungen dann auf der Landesebene oder durch Wohnungsbaugesellschaften getroffen und dem Bezirk aufgezwungen. Mit allen Integrationsbeauftragten gemeinsam konnte die Flüchtlingskrise dennoch einigermaßen gemeistert werden, nicht zuletzt auch durch das großartige Engagement zahlreiche Ehrenamtlicher. Verweigerung kennzeichnet auch den Umgang mit der Herausforderung Wohnungsbau: Die nötige Verdichtung wird nicht flächendeckend angegangen und geplant, sondern sehr zögerlich in Eingen sozialen Brennpunkten. Trotz des früheren Flughafens Tegel und der Cite Foche: Im Wohnungsbau passiert in Reinickendorf zu wenig. Als Bezirksbürgermeister würde Uwe Brockhausen diesen Bereich zur Chefsache machen und aktiv angehen!
Die nächste Krise war die Corona-Pandemie, die völlig unerwartet über uns hereingebrochen ist. Bewährt hat sich die Zusammenarbeit mit dem Amtsarzt Patrick Larscheid. Die extrem engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bezirksamt haben, unterstützt durch die frühzeitig hinzugezogene Bundeswehr, bei der Kontakt-Nachverfolgung eine hervorragende Arbeit geleistet, auch im Vergleich zu anderen Bezirken. Diese Krise konnte und kann weiter gemeistert werden: Corona wird bleiben, und damit bleibt das Impfen eine dringende Notwendigkeit. Aber die Pandemie kostet Ressourcen; für die kommenden Jahre drohen Einsparungen im Haushalt und beim dringend benötigten Personal im Bezirksamt. Die Wirtschaftsförderung leistet Beratung für Gewerbetreibende und Betriebe im Bezirk. Viele Handwerksbetriebe sind gut durch die Pandemie gekommen, Handel und Gastronomie haben sehr unter den Schließungen gelitten. Und im jetzt beginnenden Aufschwung macht sich der Fachkräfte-Mangel bemerkbar.
Die knappen Ressourcen erfordern bei der Arbeit im Bezirksamt eine klare Prioritätensetzung – der große Wurf für alle Probleme geht nicht! Was zählt, sind viele kleine Schritte, die zu vielen kleinen, aber für die Betroffenen wichtigen Erfolgen führen. Zum Beispiel beim Aufbau einer unabhängigen Sozialberatung, bei der Stärkung der aufsuchenden Sozialarbeit zur Vermeidung von Wohnungsverlust. Oder auch die Verleihung des Reinickendorfer Ehrenpreises an Personen, die sich ehrenamtlich für Menschen mit Behinderungen einsetzen.
Wir brauchen auch in Zukunft ein starkes Bezirksamt, das flexibel auf die Situation vor Ort reagiert und sich konkret für die Menschen im Bezirk einsetzt. In den nächsten fünf Jahren will die SPD mit Uwe Brockhausen den Bezirksbürgermeister stellen – es gibt eine Chance für neue Mehrheiten im Bezirk!
Thomas Koch
