Gaby Bischoff für ein soziales Europa

„Ich bin leidenschaftliche Europäerin, Feministin, Gewerkschafterin“, stellte sich die Berliner SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament am 31. 1. bei der SPD Hermsdorf vor. „Dieses Europa muss ein soziales Europa sein, dafür werde ich im Parlament kämpfen!“ lautet eine ihrer Kernforderungen.

Europa in Gefahr

Gaby Bischoff sieht Europa in Gefahr: Wachsender Nationalismus und Rechtspopulismus machen sich breit. An die Stelle von Solidarität ist in einigen Staaten der EU – so in Ungarn, Polen, Italien – egoistisches Bestreben „My Country first“ getreten. Es wird realistisch, was vor einigen Jahren noch undenkbar schien: Der Wunsch nach Austritt aus der EU wie in Großbritannien. Diesen Tendenzen muss entgegengetreten werden, gerade die europäischen Sozialdemokraten können es schaffen, mit einer sozialen Politik die Menschen mitzunehmen und für den europäischen Gedanken zu begeistern.

Leitgedanke: Soziales Europa

In das Zentrum ihres Wahlkampfes und Einsatzes für Europa will Gaby Bischoff die Umsetzung von „guter Arbeit“ stellen. Damit verbindet sie Arbeitsplätze mit sozialer Absicherung, humanen Arbeitsbedingungen statt prekärer Beschäftigung, Lohn- und Sozialdumping. Ein europäischer Mindestlohn ist anzustreben und schrittweise zu verwirklichen.

Im Bereich der Frauenpolitik hat die EU schon beträchtliche Erfolge erzielt: Zahlreiche Anstöße zur Gleichstellung von Männern und Frauen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt sind aus Brüssel gekommen. Hieran gilt es anzuknüpfen und das Begonnene fortzuführen.

Junge Leute profitieren schon jetzt von Programmen wie „Leonardo“ und „Erasmus“, die ihnen eine berufliche Ausbildung oder ein Studium im Ausland ermöglichen. Dies auszubauen und damit auch nach Ausbildungsabschluss die berufliche Mobilität in Europa zu fördern, hält Gaby Bischoff für ein wichtiges Projekt zur Förderung des europäischen Gedankens, aber auch der individuellen beruflichen Entwicklung der Menschen in den EU-Mitgliedsländern.

Eine besondere Herausforderung für Menschen und Politik stellt die Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit dar. Der zunehmende Einsatz digitalisierter Systeme in Produktion, Handel, Verwaltung und auch den Dienstleistungen wird die Arbeitswelt verändern. Viele Jobs werden entfallen oder sich verändern, andere neue Jobs entstehen. Diese Entwicklung verunsichert die Menschen. Umfassende Qualifizierung trägt dazu bei, dass die Menschen sich nicht abgehängt fühlen, sondern vertrauensvoll die neuen Arbeitsabläufe mitgestalten.

Eine weitere umfassende Aufgabe für die europäischen Institutionen ist die Gestaltung eines europäischen Steuersystems. Es darf nicht weiter hingenommen werden, dass große, international agierende Unternehmen sich der Steuerpflicht ganz oder teilweise entziehen, während den arbeitenden Menschen die Steuern automatisch abgezogen werden. Hier muss das EU-Parlament initiativ werden und die Globalisierung gerechter gestalten, fordert Gaby Bischoff.

Mehr Solidarität in der Flüchtlingspolitik

Gaby Bischoff hält es für unerträglich, dass die südeuropäischen Länder, vor allem Italien, Griechenland und Spanien mit den Problemen von Flucht und Zuwanderung allein gelassen werden. Es reicht nicht, dass die Bundesrepublik Flüchtende in erheblicher Anzahl aufnimmt, während andere Staaten sich der Aufnahme gänzlich entziehen. Sie wird einen Gedanken von Gesine Schwan aufgreifen, dass Kommunen, die zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit sind – und das sind viele – als Entschädigung für ihre Aufwendungen finanziell von europäischer Ebene besonders gefördert werden.

Mehr Europa im Verkehr!

Gaby Bischoff bemängelt, dass es vor allem im Schienenverkehr an gemeinsamer Planung und Organisation fehlt. Ein ICE endet regelmäßig an der Grenze, es muss umgestiegen werden. Hier ist dringend mehr Gemeinsamkeit gefordert, ebenso dringend ist eine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene.

EU als Friedensmacht

Immer wieder wird die Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Armee erhoben. Dies sieht Gaby Bischoff kritisch. Die EU ist entstanden in den Nachkriegsjahren als ein gemeinsames Projekt europäischer Länder zur Wahrung des Friedens. Sie hält die Realisierung gleicher Lebens-bedingungen, vor allem aber den gemeinsamen Kampf gegen die Armut für entschieden wichtiger als die Demonstration militärischer Stärke.

Im Wahlkampf Erfolge der europäischen Politik verdeutlichen!

Auf Stadtrundgängen und Bezirkstagen in allen Bezirken will Gaby Bischoff sehr konkret auf die zahlreichen Erfolge der Europa-Politik aufmerksam machen. Auch das Material soll einfach und verständlich solche Erfolge darstellen. Mit Großveranstaltungen, so zur Frauenpolitik, sollen Wähler*innen und Mitglieder mobilisiert werden. Und ihrem Strahlen sieht man an: Gaby Bischoff freut sich auf den Wahlkampf und möchte andere mitreißen.

Gabi Thieme-Duske