Mut zu neuen Ideen
– Diskussion in der SPD Hermsdorf zum Ausgang der Bundestagswahlen –
Die Fakten
Die Mitglieder der SPD Hermsdorf waren sich auf ihrem Treffen am 28. September einig: Die Wahlergebnisse für die SPD im Bund insgesamt mit 20,5 %, dem schlechtesten Nachkriegs-ergebnis der SPD, und die noch schlechteren in Berlin mit 17,9 % sind so, dass man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und weitermachen kann wie bisher. Die Wahlergebnisse für die AfD, die mit 13,7 % in Reinickendorf noch besser als im Landesdurchschnitt (12 %) abgeschnitten hatte, erfüllten alle mit Sorge.
Auch der Kampf um das Reinickendorfer Bundestagsmandat ging für den SPD-Kandidaten Thorsten Karge negativ aus: Er unterlag mit 23,6 % seinem CDU-Konkurrenten Frank Steffel mit 36,8 %. Mit diesem Ergebnis konnte er zwar im Vergleich zu 2013 den Abstand des SPD-Kandidaten zum CDU-Konkurrenten verringern, aber das blieb ein schwacher Trost.
Die Ursachen / Undeutliches Profil
Mangelnde Glaubwürdigkeit, Vertrauensverlust der SPD – das waren die Kritikpunkte, die von den meisten genannt wurden. Es gab nur geringe Profilierungsmöglichkeit in der „GroKo“ trotz unbestreitbarer Umsetzungserfolge, z.B. bei der Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns, der Rente nach 45 Versicherungsjahren, der Frauenquote in Aufsichtsräten oder dem Entgeltgleichheitsgesetz. Dies alles verblasste hinter den Negativpunkten, z.B. der zunehmend sich öffnenden Schere zwischen Reich und Arm , der Steuerungerechtigkeit, der Unmöglichkeit einer Einigung mit der CDU zum Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen. Sehr aktuell hat die letztendliche Zustimmung zur KfZ-Maut auf Autobahnen nach anfänglicher Ablehnung von Seiten der SPD zum Glaubwürdigkeitsverlust der SPD beigetragen.
Martin Schulz’ engagierter Einsatz im Wahlkampf wurde von allen gewürdigt. Dennoch gelang es nicht, unsere Themen wie Bürgerversicherung, Rentenpolitik, „gute Arbeit“, Mietenpolitik „rüberzubringen“. Nach dem Höhenflug der Umfragezahlen nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten folgte der Absturz, weil jeder auf die Konkretisierung des Versprechens von mehr Gerechtigkeit wartete. Diese blieb jedoch aus. Hier kam auch Kritik an der Beratung des Kandidaten durch die Politik-Experten im Willy-Brandt-Haus, die Martin Schulz keine Ecken und Kanten gelassen hätten.
Die Ursachen / Mängel in der Kommunikation und Glaubwürdigkeit
Weiterer Schwerpunkt in den Kritikpunkten waren Mängel in der Kommunikation und der Glaubwürdigkeit. Es wurde versäumt, die eigenen Schwerpunkte und Erfolge besser und
deutlicher herauszustellen. Es wurde auch versäumt, die Interessen und Bedürfnisse der Menschen zu erkennen, ernst zu nehmen und umzusetzen. In diesem Zusammenhang gab es auch Kritik an der Berliner SPD – Politik und dem Führungspersonal. Die Umsetzung der im Koalitionsvertrag von r2g gesteckten Ziele dauere zu lange und sei zu schwerfällig. Im Kreis Reinickendorf beschäftige sich die SPD mehr mit sich selbst und ihren internen Konflikten als mit den Menschen und ihren Problemen. Die Arbeit der SPD Fraktion in der BVV sei ebenso zu wenig präsent.
Als weitere versäumte Aufgabe der SPD wurde die Kommunikation in alle Schichten der Gesellschaft genannt. Gerade die SPD als Volkspartei müsse auch in die Mittelschichten hinein den Wert sozialer Gerechtigkeit für den Zusammenhalt der Gesellschaft vermitteln. Dies sei nicht erfolgt. Darüber hinaus sei es wichtig, kontinuierlich während der gesamten Legislatur-periode vor Ort präsent zu sein, ein nur kurzer Einsatz im Rahmen des Wahlkampfes reiche nicht aus.
Ideen für eine bessere Politik
Aus dem Juso-Kreis der Abteilung kam der Vorschlag, die vielfältigen Ideen für eine bessere Politik auf einer gesonderte Veranstaltung zu sammeln und zu ordnen. Schließlich einigten sich die Hermsdorfer Sozialdemokraten auf eine Klausurtagung zu diesem Thema.
Gabi Thieme-Duske
